BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:BV7/0040/2013Gremium:Bezirksvertretung 7 (Porz)
0:25.02.2013Zeit:18:00-19:15
Raum:Bezirksrathaus Porz, Matthias-Chlasta Saal (Raum 311), Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln
Bezeichnung:Sondersitzung der Bezirksvertretung Porz
Einladung Bezirksbürgermeister
Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Einwohnerfragestunde   
2Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
3Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
4Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
5Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
6Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
6.1Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
6.1.1 Nachtrag: 25.02.2013 *Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Anbindung Tiefgarage Bauprojekt Nachtigallenhof in Porz-Wahn AN/0241/2013 
2013-02-25 Dringlichkeitsantrag Anbindung Tiefgarage Bauprojekt Nachtigallenhof in Porz-Wahn
 Beschluss: zurückgestellt  
6.2Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
7Verwaltungsvorlagen   
7.1Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
7.1.1Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2013/2014 einschließlich der Finanzplanung bis 2017 und der sonstigen Anlagen 0154/2013 
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Änderungs-/ Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne: zu TOP 7.1.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2013/2014 einschließlich der Fi-nanzplanung bis 2017 und der sonstigen AnlagenAN/0237/2013 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.2Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014 hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2013 und 2014 gem. § 37 Abs. 3 GO NW 0153/2013 
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne: zu TOP 7.1.2 Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014 hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2013 und 2014 gem. § 37 Abs. 3 GO NWAN/0240/2013 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.2Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
8Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
8.1Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen   
8.2Neue Anfragen   
9Mitteilungen   
9.1Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters   
9.2Mitteilungen der Verwaltung   
10Annahme von Schenkungen   
Nicht öffentlicher Teil:
11Verwaltungsvorlagen  
11.1Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen  
11.2Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen  
12Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen  
12.1Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen  
12.2Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen  
13Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen  
13.1Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen  
13.2Neue Anfragen  
14Mitteilungen  
14.1Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters  
14.2Mitteilungen der Verwaltung