Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	BAA/0016/2023	Gremium:	Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
0:	26.01.2023	Zeit:	16:55-17:20
Raum:	Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Bezeichnung:	Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
Einladung	EinladungEinladung 27 KB
Tagesordnung	TagesordnungTagesordnung 11 KB
Niederschrift (Öffentlicher Teil)	Niederschrift (Öffentlicher Teil)Niederschrift (Öffentlicher Teil) 259 KB
Achtung_Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen	Achtung_Hinweise Infektionsschutz GremiensitzungenAchtung_Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 105 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	Bestellung einer Schriftführerin des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln und ihrer Stellvertretung			0053/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage AusschussBeschlussvorlage Ausschuss 26 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
1.1	Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION betr.: "Abfallentsorgung Zigarettenkippen"			AN/2077/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die FRAKTION Anfrage nach § 4 Die FRAKTION Anfrage nach § 4Die FRAKTION Anfrage nach § 4 150 KB
	Zusatz:	zurückgestellt am 24.11.2022, da noch nicht beantwortet
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.1.1 Nachtrag: 24.01.2023 *	Beantwortung der Anfrage Abfallentsorgung Zigarettenkippen			0297/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 28 KB
	Zusatz:	Zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
2.1	Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Abfuhrrhytmus Restmülltonnen"			AN/0325/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 FDP Antrag nach § 3FDP Antrag nach § 3 316 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt am 24.11.2022 und 02.11.2022)
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
	Stellungnahme der Verwaltung betr.: "Abfuhrrhythmus Restmülltonnen" (AN/0325/2022)			1001/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) 19 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt am 24.11.2022 und 02.12.2022)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Allgemeine Beschlussvorlagen
4	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
5	Mitteilungen
5.1 Nachtrag: 24.01.2023 *	Zwischenbericht für das vierte Quartal 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln			0194/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss Mitteilung AusschussMitteilung Ausschuss 28 KB Anlage 4.Quartal 2022 Anlage 4.Quartal 2022Anlage 4.Quartal 2022 7 KB
	Zusatz:	Zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
7	Mündliche Anfragen
7.1	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Herr Schallehn - betr.: "Vertragsvereinbarung zur Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden"
	Beschluss:	zurückgestellt
7.2	Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. – Frau Röhrig – betr.: „Bereitstellung von Müllentsorgungsbehältnissen"
	Beschluss:	zurückgestellt
Nicht öffentlicher Teil:
8	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
10	Allgemeine Beschlussvorlagen
11	Vergaben
12	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
13	Mitteilungen
14	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
15	Mündliche Anfragen