Sitzung 30.05.2014 Wahlausschuss für die Kommunalwahl und Integrationsratswahl 2014

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Sitzung Informationen

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BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:HLA/0006/2014
Gremium:Wahlausschuss für die Kommunalwahl und Integrationsratswahl 2014
Datum:30.05.2014
Zeit:10:00-11:30 Uhr
Raum:Hollweghstr. 22-26, 51103 Köln - Raum 22/23
Bezeichnung:Sitzung des Wahlausschusses

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Beschlusskontrolle Dokumente

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Tagesordnungspunkte

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Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
Feststellung der endgültigen Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2014 für die Stadt Köln gemäß §§ 34, 46a KWahlG in Verbindung mit §§ 61, 74 KWahlO
1678/2014
2.1 Informationen des Wahlleiters
2.1.1 Kontrolle der ungültigen Stimmen im Briefwahlstimmbezirk 50171 im Wahlbezirk 32, Nippes I
1851/2014
2.1.2 Antrag der CDU Köln an den Wahlleiter auf Neuauszählung aller 45 Wahlbezirke
1852/2014
2.2 Wahl des Rates
 Der Wahlausschuss stellt fest:
 - Zahl der Wahlberechtigten,
 - die Zahl der Wählerinnen und Wähler,
 - die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,
 - die Zahlen der in jedem Wahlbezirk für die Bewerberinnen und Bewerber abgegebenen Stimmen und die danach gewählten Bewerberinnen und Bewerber,
 - die Zahlen der in jedem Wahlbezirk und im Wahlgebiet insgesamt für die Parteien und Wählergruppen abgegebenen Stimmen,
 - wie viele Sitze den Parteien und Wählergruppen zuzuteilen sind und
 - welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Reservelisten gewählt sind.
2.3 Wahl der Bezirksvertretungen
 Der Wahlausschuss stellt für jeden Stadtbezirk gesondert fest:
 - die Zahl der Wahlberechtigten,
 - die Zahl der Wählerinnen und Wähler,
 - die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,
 - welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Listenwahlvorschlägen gewählt sind.
Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln 2014 gemäß § 18 WahlO IR
1697/2014
3.1 Informationen des Wahlleiters
3.1.1 Einspruch der Liste Birlik gegen die Feststellung der Ergebnisse der ungültigen Stimmen zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates / Antrag auf Überprüfung aller ungültigen Stimmen
1849/2014
3.1.2 Einspruch der BIG - Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit gegen die Feststellung der Ergebnisse der ungültigen Stimmen zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates / Antrag auf Überprüfung aller ungültigen Stimmen
1850/2014
3.2  Feststellung des Endergebnisses für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates
 Der Wahlausschuss stellt fest:
 - die Zahl der Wahlberechtigten,
 - die Zahl der Wählerinnen und Wähler,
 - die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,
 - die Zahlen der für die Listenwahlvorschläge abgegebenen Stimmen,
 - wie viele Sitze den Parteien und Wählergruppen zuzuteilen sind und
 - welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Listenwahlvorschlägen gewählt sind.
Verschiedenes
4.1 Informationen zum weiteren Verfahren und zum Rechtsweg
1853/2014
4.1.1 Mitteilung siehe Anlage

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