Sitzung 01.10.2015 Stadtentwicklungsausschuss

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Sitzung Informationen

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BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:STA/0010/2015
Gremium:Stadtentwicklungsausschuss
Datum:01.10.2015
Zeit:15:10-18:15 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:11. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

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Beschlusskontrolle Dokumente

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Tagesordnungspunkte

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Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1 Soziale Erhaltungssatzung / Milieuschutzsatzung - Stand der Umsetzung
Anfrage der Fraktion die Linke vom 15.07.2015
2805/2015
Ö 1.2 Abbau von Werbetafeln
Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 03.09.2015
2871/2015
Ö 2 Schriftliche Anfragen
Ö 2.1 Umsetzung und Wirksamkeit der Wohnraumschutzsatzung
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.09.15
AN/1468/2015
Ö 2.2 Nachtrag: 29.09.2015 * Anfrage zu TOP 10.1 zur Vorlage 0475/2015: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 28.09.2015
AN/1475/2015
Ö 3 Anträge
Ö 4 Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1 Umsetzung Masterplan
Ö 5 Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1 Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Überarbeitung des Ergebnisses des kooperativen Gutachterverfahrens sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch
0765/2015
Ö 5.1.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, Die Piraten und Deine Freunde vom 01.10.2015
AN/1481/2015
Ö 5.2 Öffnung von Fußgängerzonen für den Radverkehr
1043/2015
Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1 Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Einrichtung eines Konsultationskreises zur Begleitung der Umsetzung des EHZK
1986/2015
Ö 6.2 Gestaltung der "Historischen Mitte Köln" mit Römisch Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus
hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs und Beschluss zur Sanierung des Römisch Germanischen Museums
1301/2015
Ö 6.2.1 Gestaltung "der Historischen Mitte Köln" mit Römisch-Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus (Beschlussvorlage 1301/2015); hier: kleine Lösung
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2015
AN/1445/2015
Ö 6.3 Nachtrag: 29.09.2015 * Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'
2674/2015
Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
1997/2015
Ö 7.2 Nachtrag: 30.09.2015 * 201. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf
hier: Offenlagebeschluss
2185/2015
Ö 7.3 184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
1956/2013
Ö 8 Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04
0475/2015
Ö 10.2 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven
0927/2015
Ö 10.3 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebau-ungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn
1337/2015
Ö 10.4 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz
2026/2015
Ö 10.5 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf
2161/2015
Ö 11 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1 Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8109 sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: "Rudolfplatz" in Köln-Altstadt/Süd und -Neustadt/Süd
2318/2015
Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63451/02
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld
1625/2015
Ö 12.2 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62452/02
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld
2571/2015
Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1 Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort
1969/2015
Ö 14 Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15 Sonstige Satzungen
Ö 15.1 Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7241/02
Arbeitstitel: Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven
1022/2015
Ö 16 Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17 Mitteilungen
Ö 17.1 Kölner Stadtmodell;
hier: Erweiterung um drei Modellbauplatten
2068/2015
Ö 17.2 Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln:
mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung
2489/2015
Ö 17.3 Städtebauliches Planungskonzept "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und weiteres Vorgehen
2699/2015
Ö 17.4 Nachtrag: 21.09.2015 * Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Zinsmoratorium 2016/2017
2581/2015
Ö 17.5 Sachstand Moratorium Hallen Kalk
2769/2015
Ö 17.6 Mehrgenerationenwohnen
2516/2015
Ö 17.7 Verfahrensvorschlag zum Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln
2803/2015
Ö 17.8 Kommunales Ökokonto für Köln
2351/2015
Ö 18 Mündliche Anfragen
Ö 19 Gleichstellungsrelevante Themen

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