Sitzung 15.12.2016 Stadtentwicklungsausschuss

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Sitzung Informationen

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BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:STA/0022/2016
Gremium:Stadtentwicklungsausschuss
Datum:15.12.2016
Zeit:15:10-19:10 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Bezeichnung:21. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

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Tagesordnungspunkte

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Ö 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1 Werbenutzungsvertrag: Kriterien für digitale Werbung
hier: Nachfrage von RM Dr. Bürgermeister in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.09.2016, TOP 1.2
3739/2016
Ö 2 Schriftliche Anfragen
Ö 2.1 Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.12.2016
AN/2034/2016
Ö 2.2 Neue Gebietskategorie Urbane Gebiete – Chancen für Köln
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2016
AN/2093/2016
Ö 2.3 Nachtrag: 13.12.2016 * Parkstadt Süd; Konzept und Umsetzung eines Rahmenplanungsbeirats; Einrichtung eines Bürgerbüros
Anfrage des Herrn Wortmann, Freie Wähler Köln, vom 12.12.2016
AN/2100/2016
Ö 3 Anträge
Ö 4 Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1 Umsetzung Masterplan
Ö 4.2 Flächen für den Wohnungsbau
Ö 4.2.1 Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau
1028/2015
Ö 4.2.1.1 Nachtrag: 15.12.2016 * Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
AN/2120/2016
Ö 4.2.1.2 Nachtrag: 15.12.2016 * Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
AN/2125/2016
Ö 4.2.1.3 Nachtrag: 15.12.2016 * Änderungsantrag der Gruppe GUT
AN/2126/2016
Ö 4.2.2 Wohnungsbauoffensive
2698/2016
Ö 4.2.2.1 Nachtrag: 15.12.2016 * Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN/2127/2016
Ö 4.2.3 Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013
AN/1485/2013
Ö 4.2.4 Gebiet "Im Kreuzfeld" jetzt entwickeln!
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2016
AN/0184/2016
Ö 4.2.5 Neubrück weiterentwickeln!
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2016
AN/1079/2016
Ö 4.2.6 Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040
0857/2016
Ö 4.2.7 Umsetzung STEK Wohnen
Hier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015)
1482/2016
Ö 4.2.8 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 09.06.2016 (AN/1037/2016)
Neue Flächen für den Wohnungsbau
2171/2016
Ö 4.2.9 Vergabe nach Konzeptqualität / Sachstandsbericht
3282/2016
Ö 4.2.10 Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2015, Ausblick 2016
3384/2016
Ö 4.2.11 Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten
2181/2016
Ö 4.2.12 Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren";
hier: Fortschreibung
3559/2016
Ö 4.2.13 Nachtrag: 14.12.2016 * Preisgünstigen Wohnraum schaffen, Stadtklima schützen - Ergänzungsantrag zum SPD Antrag Top 4.2.5 „Neubrück weiterentwickeln“
Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.12.2016
AN/2109/2016
Ö 4.2.14 Nachtrag: 14.12.2016 * Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Bedarf an Kita-Plätzen decken! – Ergänzungsantrag zu Top 4.2.12 „Das Kooperative Baulandmodell Köln – Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren“, hier: Fortschreibung, Drucksache 3559/2016
Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.12.2016
AN/2110/2016
Ö 4.2.15 Alternative Wohnformen ermöglichen, Bauwagenplatz Krefelder Straße erhalten! – Änderungsantrag zu Top 4.2.1 „Umsetzung STEK Wohnen, hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau, Anlage 3“
Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.12.2016
AN/2116/2016
Ö 5 Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1 Gestaltung der Außenanlagen der Archäologischen Zone
1719/2016
Ö 5.2 Verkehrskonzept City/Altstadt
2835/2016
Ö 5.3 Kooperatives Verfahren Deutzer Hafen;
hier: Ergebnis des kooperativen Verfahrens und Beschluss über die Erarbeitung eines integrierten Planes
3302/2016
Ö 5.3.1 Preiswerten Wohnraum dauerhaft sicherstellen! – Änderungsantrag zu Top 5.3 „Kooperatives Verfahren Deutzer Hafen“
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 15.12.2016
AN/2115/2016
Ö 5.4 Einrichtung eines Beirates für Porz-Mitte
Benennung der Teilnehmerinnen / Teilnehmer gemäß Ratsbeschluss der Stadt Köln in der 24. Sitzung am 22.09.2016
4002/2016
Ö 5.5 Nachtrag: 14.12.2016 * Festival der Baukultur in Köln
3684/2016
Ö 6 Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1 Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen
2899/2016
Ö 6.2 Ergänzender Beschluss zum Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn in Rodenkirchen, hier: Straßenbauliche Begleit-und Folgemaßnahmen, Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-2-1031, Bonner Straße (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA)
3530/2016
Ö 6.3 Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung
3876/2016
Ö 6.4 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.
2427/2016
Ö 6.4.1 Nachtrag: 15.12.2016 * Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
AN/2121/2016
Ö 6.5 Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes
hier: Medienband im Tunnel - technische Fertigstellung und Sicherung des dauerhaften Betriebes
0823/2016
Ö 7 Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1 209. Änderung des Flächennutzungsplanes
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz;
hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 209. Flächennutzungsplan-Änderung
3209/2016
Ö 7.1.1 Nachtrag: 15.12.2016 * Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
AN/2112/2016
Ö 7.1.2 Nachtrag: 15.12.2016 * Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN/2122/2016
Ö 8 Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9 Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1 Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungplan-Entwurf
3267/2016
Ö 9.1.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2016
AN/1874/2016
Ö 9.1.2 Nachtrag: 13.12.2016 * Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 13.12.2016
AN/2105/2016
Ö 9.2 Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord"; Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
3420/2016
Ö 9.3 Städtebauliches Planungskonzept zum Bebauungsplan
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln-Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
3459/2016
Ö 9.4 Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Herler Straße in Köln-Buchheim"; Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
3604/2016
Ö 9.5 Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
"Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus";
Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über Vorhabenträgerwechsel; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
3607/2016
Ö 9.6 Städtebauliches Planungskonzept zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie zu dem Siegerentwurf der Mehrfachbeauftragung;
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
3771/2016
Ö 9.7 Städtebauliches Planungskonzept "Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord";
Stellungnahme zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
3853/2016
Ö 10 Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf
3181/2016
Ö 11 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12 Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67500/06
Arbeitstitel: Nördlich Erlenhofstraße in Köln-Niehl
3526/2016
Ö 12.2 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66509/09
Arbeitstitel: Neusser Straße 774 in Köln-Weidenpesch
3527/2016
Ö 12.3 Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 59456/02
Arbeitstitel: Ludwig-Jahn-Straße in Köln-Junkersdorf
3571/2016
Ö 12.4 Beschluss über Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69454/02
Arbeitstitel: Barcelona-Allee in Köln-Kalk
3586/2016
Ö 13 Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14 Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 75499/08
Arbeitstitel: Immekeppeler Straße in Köln-Dellbrück
3333/2016
Ö 14.2 Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes 6642 Sb 2/02 (67428/02)
Arbeitstitel: Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd
3554/2016
Ö 15 Sonstige Satzungen
Ö 16 Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17 Mitteilungen
Ö 17.1 Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung
3536/2016
Ö 17.2 Entwicklung des Mülheimer Südens
hier: Stand des Bebauungsplan-Änderungsverfahrens "Euroforum Nord" und Überblick über die gestellten Bauanträge
3544/2016
Ö 17.3 Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln gem. § 4 der Geschäftsordnung in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 27.10.2016, AN/1682/2016. Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Köln "Wohnen in Köln" von Oktober 2016
3837/2016
Ö 17.4 Fortsetzung des StadtLabors für Kunst im öffentlichen Raum 2016/2017
3813/2016
Ö 17.5 Ortsumgehung Köln-Meschenich
3835/2016
Ö 18 Mündliche Anfragen
Ö 19 Gleichstellungsrelevante Themen

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