Sitzung 31.05.2016 Bezirksvertretung 7 (Porz)

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Sitzung Informationen

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BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:BV7/0022/2016
Gremium:Bezirksvertretung 7 (Porz)
Datum:31.05.2016
Zeit:17:00-17:50 Uhr
Raum:Bezirksrathaus Porz, Matthias-Chlasta Saal (Raum 311), Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln
Bezeichnung:Sondersitzung der Bezirksvertretung Porz

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Tagesordnungspunkte

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Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Verwaltungsvorlagen
7.1 Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
7.1.1 Beratung der Haushaltsplan-Entwürfe 2016/2017 einschließlich der Finanzplanung bis 2020 und der sonstigen Anlagen
1693/2016
7.1.1.1 Nachtrag: 31.05.2016 * Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne, sowie von Frau Bastian (FDP): Änderungen im Rahmen des Anhörungsrecht zum Haushaltsplanentwurf 2016/2017
AN/0992/2016
7.1.2 Haushaltsplan-Entwürfe 2016/2017, hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2016/2017 gem. § 37 Abs. 3 GO NW
1694/2016
7.1.3 Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2016
1695/2016
7.2 Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
7.2.1 4. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten.
4113/2015/1
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
8.1 Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
8.2 Neue Anfragen
Mitteilungen
9.1 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
9.2 Mitteilungen der Verwaltung
10 Annahme von Schenkungen

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