Sitzung 29.10.2019 Liegenschaftsausschuss

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Sitzung Informationen

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BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:LA/0039/2019
Gremium:Liegenschaftsausschuss
Datum:29.10.2019
Zeit:17:00-19:10 Uhr
Raum:Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Bezeichnung:Sitzung des Liegenschaftsausschusses

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Tagesordnungspunkte

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Ö  Vorstellung der Wohnungsbauleitstelle
Ö 1 Entscheidungen (Beschlussorgan Liegenschaftsausschuss)
Ö 2 Vorberatung (Beschlussorgan Rat)
Ö 2.1 Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt
2653/2019
Ö 3 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1 Änderungsantrag zur Vorlage 2859/2019, Baulücke Richard-Wagner-Str. 6 – 10 (Innenstadt), Beschluss der BV 1 – Innenstadt vom 21.03.2019
AN/1481/2019
Ö 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1 Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 4.1.1 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.
Verbilligte Abgabe von BImA-Grundstücken an die Stadt Köln
AN/0926/2019
Ö 4.1.2 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.
Klärung der Eigentums-, Miet- und Pachtverhältnisse am Sitz der RWE Power AG
AN/1209/2019
Ö 4.1.3 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.
Klärung der Vermietungs-, Verpachtungs- und/ oder Nutzerverträge der Parkplatzanlagen rund um das Geißbockheim in Köln Lindenthal
AN/1210/2019
Ö 4.2 Neue Anfragen
Ö 5 Beantwortung von Anfragen / Stellungnahmen
Ö 5.1 Studentisches Wohnen am Justizzentrum
3351/2019
Ö 5.2 Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates im Wirtschaftsausschuss und im Liegenschaftsausschuss zum weiteren Ausblick des Großmarktbetriebes in Köln-Raderberg, AN/0931/2019
2962/2019
Ö 5.3 Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur verbilligten Abgabe von BImA-Grundstücken an die Stadt Köln (AN/0926/2019)
3663/2019
Ö 6 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1 Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
Stand der Baulückenbearbeitung
2958/2019

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