Sitzung: 17.03.2011 BV8/0018/2011
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 25.01.2011 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 4814/2010
Beschluss
Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt auf der Grundlage des Beschlusses des Verkehrsausschusses vom 01.03.2007 den Ausbau der Lützerathstraße und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.
Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 2.000.000 € im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6603-1201-8-5582, Lützerathstraße, Ausbau (Rösrather Straße –Am Burgacker), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2011.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Die Bezirksvertretung Kalk nimmt die Beantwortung (Vorlage Nr. 1160/2011 –Tischvorlage-) zur Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0528/2011) zur Kenntnis.
Die Beantwortung der Verwaltung zu den ergänzenden Fragen der CDU-Fraktion (AN/0655/2011) liegt noch nicht vor.