Beschluss:

 

Auf Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nimmt die Bezirksvertretung Ehrenfeld die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld hat die Beschlussfassung über die Vorlage bis zur Fortsetzung der Sitzung am 04.04.2011 vertagt. Sie erwartet die Teilnahme der Fachverwaltung während der Beratungen.

 

Auf Antrag von Bezirksvertreter Klemm (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) beschließt die Bezirksvertretung Ehrenfeld einstimmig gemäß § 36 Absatz 7 GO NRW, dass der Oberbürgermeister an der Fortsetzung der Sitzung am 04.04.2011 teilnehmen soll.

(Hinweis: Frau Beigeordnete Klein hat in Vertretung für Herrn OB Roters an der Sitzung teilgenommen)

 

Bei der Fortsetzung der Sitzung am 04.04.2011 stimmt die Bezirksvertretung Ehrenfeld auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kenntnisnahme der Beschlussvorlage mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Yesil-Bal (Die Linke) gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und Frau Pöttgen (FDP) zu.