TOP Ö 4.9: 1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland"
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes;
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-4365, Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

1.   Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Detektion von 26 P+R-Anlagen im Rahmen des Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland" fest und beauftragt die Verwaltung die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

2.   Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 333.509,40 € für das Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland" bei der Finanzstelle 6601-1201-0-4365 – Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland", Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2011.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt