Sitzung: 17.05.2011 BV7/0022/2011
Antrag: Antrag der CDU-Fraktion: Brötchentaste in Porz
Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, die
Parkscheinautomaten in folgenden Straßen so einzurichten, dass dort ein Parken
bis zu einer Höchstdauer von 15 Minuten kostenlos möglich ist (sog.
Brötchentaste):
1.Ensen: Gilgaustraße (Marktplatz) 7. Porz: Josefstraße
2. Urbach:Kaiserstraße (Ladenzeile) 8. Porz: Karlstraße
3.:Poll: Samlstraße 9.
Wahn:
Heidestraße
4. Poll: Siegburger Straße 10. Wahn: Frankfurter
Straße/St.-Sebastianus-Str.
5. Porz: Ernst-Mühlendyck-Straße 11.
Wahnheide: Heidestraße
6.Porz: Hauptstraße 12.
Zündorf: Schmittgasse
Die mit der Einführung der Brötchentaste einhergehenden Mindereinnahmen
sind aus der Gebührenerhöhung der Parkraumbewirtschaftung auszugleichen. Sollte
dies nicht möglich sein, wird die Verwaltung beauftragt, geeignete Alternativen
für eine Finanzierung vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Auf Antrag Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Ja: 17 Stimmen
Nein: 1 Stimme (Fr. Desgronte – CDU-Fraktion)
Frau Wilden (Pro Köln) hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.