Im Vorfeld der Beratung / Beschlussfassung erläutert Frau Dr. Klein den Bäderzielplan im Rahmen einer 15-minütigen Power-Point-Präsentation. Die Präsentation wurde den Mitgliedern des Sportausschusses auch als Umdruck zur Verfügung gestellt. Insbesondere stellt Frau Dr. Klein die Zielsetzungen, unterschiedlichste Interessenlagen zusammenzuführen, das Vereins- und Schulschwimmen angemessen zu sichern und die finanziellen Rahmenbedingungen zu schaffen, heraus. Anschließend gibt Frau Dr. Klein weitere Erläuterungen zur Bäderlandschaft in Köln im Vergleich zu anderen Städten, zu den Bäderstandorten, der politischen Auftragslage, den jetzt erzielten Ergebnissen zur Bäderzielplanung sowie zur weiteren Beratungsfolge.

RM Kron dankt Frau Dr. Klein im Namen des Sportausschusses für die Präsentation.

In der sich anschließenden Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Kron, RM Köhler, RM Thelen, RM Breite, RM Detjen, Herrn Reinke, Herrn Wasserfuhr wird interfraktionell Einvernehmen darüber erzielt, die Vorlage - auch mit Blick auf die nochmalige Behandlung im Sportausschuss – ohne Votum in die weiteren Beratungen zu verweisen. Ergänzende Fragestellungen von RM Detjen ( Beschlusslage 13.12.2007 / Investitionskosten / Fahrtkosten ), RM Uckermann ( Wasserflächen / Fahrzeiten ) werden beantwortet.

Abschließend stellt Herr Sanden die konstruktiven Gespräche mit KölnBäderGmbH / OKS und StadtSportBundKöln heraus und erklärt, dass die Unterbringung des Kölner Athletenclubs zurzeit in Gesprächen einer Lösung zugeführt wird.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Bäderzielplan auf Basis des Ratsbeschlusses vom 29.01.2008 für 2011 bis 2015 zur Kenntnis und weist sämtliche von ihm in den Aufsichtsrat der KölnBäder GmbH entsandten Mitglieder gemäß §§ 113 Absatz 1 Satz 2, 108 Abs. 5 Nr. 2 GO NW i.V.m. § 9 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der KölnBäder GmbH sowie die Vertreter in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH an, darauf hinzuwirken, dass die vorgelegte Bäderzielplanung unter Beachtung der notwendigen Korrekturen für den Schul- und Vereinssport gemäß dem „Gesamt-Fazit Bäderkonzept/Bäderzielplan KölnBäder GmbH ab 2011/2012“ umgesetzt wird, unter der Maßgabe, dass der Schwimmbetrieb für das Schul- und Vereinsschwimmen erst mit Anfang des 2. Schulhalbjahres 2011/2012 (ab 10.02.2012) von Nippes zum Lentpark bzw. von Weiden zum Stadionbad verlagert wird.

Eine Aussage zu finanziellen Verpflichtungen der Stadt Köln, u. a. auch Gebührenerhöhungen, wird nicht getroffen. Sie kann nur Gegenstand der Haushaltsplanberatungen sein.

Abstimmungsergebnis:

Ohne Votum in die weiteren Beratungen verwiesen.