Geänderter Beschluss:

 

1.      Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, die vom Rat in seiner Sitzung am 07.04.2011 durch Beschluss bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000.- € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach folgender Priorität zu verwenden:

 

[Siehe Anlage 2]

 

 

Die kassenwirksame Durchführung der Maßnahmen erfolgt nach o.g. Prioritätenfolge bis zur Höhe der in 2011 veranschlagten Mittel von 100.000 €.

 

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe der durch die Bezirksvertretung Mülheim beschlossenen Maßnahmen. Im Haushaltsplan 2010/2011 stehen für das Jahr 2011 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 Aufwendungen in Höhe von 100.000 € je Bezirk zur Verfügung

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.