Beschluss: geändert beschlossen

 

Abweichender Beschlussvorschlag:


Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1.      Der Rat der Stadt Köln beschließt die Gründung einer Städtepartnerschaft mit Rio de Janeiro (Brasilien) und bevollmächtigt den Oberbürgermeister, den entsprechenden Vertrag im Rahmen der Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftsage, die vom 18.-20. September 2011 in Rio de Janeiro stattfinden werden, zu unterzeichnen.

 

2.      Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass die folgenden vier Ratsmitglieder den Oberbür­germeister auf seiner Delegationsreise nach Rio de Janeiro, 17.-21. September 2011, begleiten:

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3.      Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass die zur Finanzierung der aufgeführten Maß­nahmen erforderlichen Aufwendungen in Höhe von 40.000 € im Hj. 2011 im Teiler­gebnisplan 0101 Politische Gremien, Verwaltungsführung und internationale Angele­genheiten bei Teilplanzeile 16 außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. Deckung erfolgt durch entsprechende Mehrerträge bei den Schlüsselzuweisungen im Teilergebnisplan 1601, Allgemeine Finanzwirtschaft, in Zeile 2 Zuwendungen und allg. Umlagen.


Der Beschluss erfolgt unter der Maßgabe, dass der Vorschlag über die unter Ziffer 2 vorzuschlagenden Ratsmitglieder nachgereicht wird.

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme der Fraktion pro Köln zugestimmt.