Beschluss:
1. Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Maßnahme Generalsanierung Radwege, hier: Generalsanierung der Radwege, Vorgebirgspark, fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.
und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt
zu beschließen:
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 561.271,37 € für die Generalsanierung der Radwege, Vorgebirgspark, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008 – Generalsanierung Radwege, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Hj. 2011.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt