Tagesordnungspunkt

TOP 4.1.2: Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten - Ausführung dringender Renovierungsmaßnahmen

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.09.2011   HA/0014/2011 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  2981/2011 

Herr Frank gibt zu Protokoll, dass der heutige Beschluss zu diesem Tagesornungspunkt sich nur auf die Mittelfreigabe für das Jahr 2011 bezieht und daraus nicht, wie in der Vorlage angedeutet, ein Automatismus für die Folgejahre abgeleitet werden kann. Es bedarf in den Folgejahren jeweils wieder eines neuen Beschlusses.

Beschluss:

Gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW beschließt der Hauptausschuss die Durchführung und die Mittelfreigabe für die in der Anlage zu diesem Beschluss bezeichneten dringendsten Maßnahmen aus dem Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten in Höhe von 1.297.000 €.

Gleichzeitig beschließt der Hauptausschuss gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW die hierfür erforderlichen überplanmäßigen Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NRW in den  Teilplänen 0405 – Museum für Angewandte Kunst in Höhe von 830.000 €, 0406 – Museum für Ostasiatische Kunst in Höhe von 360.000 € sowie 0408 – Kölnisches Stadtmuseum in Höhe von 107.000 €, jeweils in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleitungen und Haushaltsjahr 2011.

Die Deckung erfolgt durch zahlungswirksame Wenigeraufwendungen in Höhe von 1.297.000 € im Teilplan 0401 – Museumsreferat, ebenfalls im Hj. 2011 in Teilplanzeile 13.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen