Nachtrag: 12.09.2011
Sitzung: 12.09.2011 HA/0014/2011
Zusatz: - zugesetzt -
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 3423/2011
Frau Berg erläutert
die Vorlage.
Herr Frank bittet um
Mitteilung, welche Stellen bei der Stadt eingerichtet werden und was diese im
Detail kosten. Aus der Aufstellung ist dies nicht eindeutig ersichtlich.
Beschluss:
1. Wir
beschließen die Übernahme der Trägerschaft und die Einrichtung des
„Kompetenzzentrums Frau und Beruf“ für den Zeitraum 01.01.2012 bis 30.06.2015
unter der Voraussetzung einer Förderung in Höhe von zurzeit 90% durch das Land
NRW. Das Kompetenzzentrum wird für die Arbeitsmarktregion Köln tätig werden.
In Absprache mit den beteiligten Kreisen und Kommunen wird für die Wahrnehmung
der Aufgabe bei der Stadt Köln ein Personalkredit über 1,0 Stelle E13 TVöD
(vergleichbar BAT II/Ib Fg. 1b/1c) und 1,0 Stelle E12 TVöD (vergleichbar BAT
III/II Fg. 1a /1e) im Rahmen des Projektes „Kompetenzzentrum Frau und Beruf“
befristet für die vom Rat beschlossene Dauer der Maßnahme (zurzeit bis
30.06.2015) zum Stellenplan 2012 eingerichtet. Um die Besetzung der Stellen zum
01.01.2012 sicher zu stellen, werden verwaltungsintern entsprechende
PR-Planstellen zur Verfügung gestellt.
Der
Aufwand für die Zeit vom 01.01.2012 – 30.06.2015 setzt sich wie folgt zusammen:
Personalkosten Stadt Köln 514.591
EUR
Personalkosten Beteiligte 730.051
EUR
Sachkosten und Öffentlichkeitsarbeit 411.250
EUR
Die teilweise Refinanzierung erfolgt durch folgende Erträge:
Landeszuweisung Kompetenzzentrum 1.490.303
EUR
Kostenerstattung der Beteiligten 96.980
EUR
Es verbleibt ein städtischer Eigenanteil
in Höhe von 68.609
EUR
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt im Rahmen des Veränderungsnachweises zum Haushaltsplan 2012 durch entsprechende Umschichtungen im Teilergebnisplan 1501 -Wirtschaft und Tourismus- innerhalb der Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und 16 (sonstige ordentl. Aufwendungen) und von diesen Teilplanzeilen zur Teilplanzeile 11 (Personalaufwendungen) in Höhe des städtischen Anteils sowie durch die Planung zusätzlicher Erträge in den Teilplanzeilen 2 (Zuwendungen und allg. Umlagen) und 6 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen). Die mittelfristige Finanzplanung wird entsprechend angepasst.
2. Wir
beschließen für die Umsetzung der „Initiative zur Fachkräftesicherung“ auf der
Basis des vom MAIS NRW genehmigten Handlungskonzeptes die Übernahme der
Trägerschaft für ein entsprechendes Projekt für den Zeitraum 01.01.2012 bis
31.12.2013 unter der Voraussetzung der Förderung in Höhe von zurzeit 50% durch
das Land NRW. Das Projekt erstreckt sich räumlich auf die Arbeitsmarktregion
Köln.
In Absprache mit den beteiligten Kreisen und Kommunen wird für die Wahrnehmung
der Aufgabe bei der Stadt Köln ein Personalkredit über 2,0 Stellen E12 TVöD
(vergleichbar BAT III/II Fg. 1a /1e) im Rahmen des Projektes Initiative
Fachkräftesicherung befristet für die vom Rat beschlossene Dauer der Maßnahme
(zurzeit bis 31.12.2013) zum Stellenplan 2012 eingerichtet. Um die Besetzung
der Stellen zum 01.01.2012 sicher zu stellen, werden verwaltungsintern
entsprechende PR-Planstellen zur Verfügung gestellt.
Der
Aufwand für die Zeit vom 01.01.2012 – 31.12.2013 setzt sich wie folgt zusammen:
Personalkosten Stadt Köln 305.424
EUR
Personalkosten Beteiligte 289.466
EUR
Sachkosten 156.000
EUR
Die teilweise Refinanzierung erfolgt durch folgende Erträge:
Landeszuweisung Initiative Fachkräftesicherung 375.445
EUR
Kostenerstattung der Beteiligten 183.733
EUR
Es verbleibt ein städtischer Eigenanteil
in Höhe von 191.712
EUR
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt im Rahmen des Veränderungsnachweises zum Haushaltsplan 2012 durch entsprechende Umschichtungen im Teilergebnisplan 1501 -Wirtschaft und Tourismus- innerhalb der Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und 16 (sonstige ordentl. Aufwendungen) und von diesen Teilplanzeilen zur Teilplanzeile 11 (Personalaufwendungen) in Höhe des städtischen Anteils sowie durch die Planung zusätzlicher Erträge in den Teilplanzeilen 2 (Zuwendungen und allg. Umlagen) und 6 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen). Die mittelfristige Finanzplanung wird entsprechend angepasst.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimme von pro Köln beschlossen.