Tagesordnungspunkt

TOP 10.24: Nachrang von Köln-Pass-Leistungen gegenüber Leistungen aus dem Bildungspaket

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.10.2011   Rat/0028/2011 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  2560/2011 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt rückwirkend zum 01.01.2011 den Nachrang der Köln-Pass-bedingten Vergünstigungen in Bezug auf deckungsgleiche Leistungen für Bildung und Teilhabe.

 

Soweit hierzu weitergehende Anpassungen in den bestehenden Entgelt- und Benutzungsordnungen, Entgelt- und Honorarordnungen oder Satzungen mit entsprechenden Ermäßigungstatbeständen erforderlich werden, wird die Verwaltung beauftragt, diese kurzfristig vorzunehmen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.