Sitzung: 10.10.2011 BV4/0020/2011
Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 12.09.2011)
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 1493/2011
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Ehrenfeld bedankt sich bei der Petentin für ihre Anregung.
Die Verwaltung
wird aufgefordert, eine Vorlage für das Errichten von Schrägparken vor den
Häusern 4-10 Kleiststraße zu erstellen.
Der Parkplatz vor
dem Parkeingang Schlösserstraße soll wegfallen, um den Fußgängern einen Zugang
ohne Umwege zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der geänderten Beschlussvorlage
der Verwaltung einstimmig zu.
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion:
Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Vorlage für das Errichten von
Schrägparken vor den Häusern 4-10 Kleiststraße zu erstellen.
Der Parkplatz vor dem Parkeingang Schlösserstraße soll wegfallen, um den
Fußgängern einen Zugang ohne Umwege zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis Absatz 1 des
Ergänzungsantrags
Die
Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt Absatz 1 des Ergänzungsantrags mehrheitlich
gegen 3 Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu.
Abstimmungsergebnis Absatz 2 des
Ergänzungsantrags
Die
Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt Absatz 2 des Ergänzungsantrags einstimmig
zu.
Die
Bezirksvertretung Ehrenfeld bedankt sich bei der Petentin für ihre Anregung.
Der Antrag auf Einrichtung zusätzlicher Parkplätze in der Kleiststraße wird
aber abgelehnt.