Tagesordnungspunkt

TOP 3.1.8: Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Aufwertung der Veedel im Stadtbezirk Innenstadt zu Stadtteilen"

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.10.2011   Rat/0028/2011 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  AN/1777/2011 

Beschluss gemäß mündlichem Änderungsantrag von Ratsmitglied Börschel:

 

Die Angelegenheit wird zur Prüfung an die Verwaltung überwiesen.

 

Das Ergebnis ist dem Rat unter Beteiligung und mit den Voten der Bezirksvertretungen und nach anschließender Vorberatung durch den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen /Vergabe/Internationales zur Entscheidung vorzulegen.

 

In die Prüfung sollen insbesondere folgende Punkte einfließen:

 

  die Vor- und Nachteile sind darzustellen,

  die Überprüfung soll für alle Stadtbezirke vorgenommen werden,

  die Folgen von Änderungen der Stadtteile sind aufzuzeigen bezüglich

     - evtl. Konsequenzen für die Einteilung der Wahlbezirke,

     - möglicher statistischer Probleme bei der Vergleichbarkeit von aktuellen mit historischen Daten,

   Möglichkeiten; wie Veedel und Wohnplätze hervorgehoben werden können, bspw. durch Eintrag im Personalausweis oder geeignete Beschilderung im Veedel.

    

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. sowie gegen die Stimme von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) zugestimmt.

 

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Anmerkung:

 

Der Oberbürgermeister übernimmt wieder die Sitzungsleitung.