TOP Ö 6.8: Ausbau der Qualität im Offenen Ganztag im Bereich kultureller Bildung - Weitere Mittelverwendung sowie -freigabe im HJ 2011-

Geänderter Beschluss:

1.             Der Finanzausschuss sowie die Fachausschüsse nehmen die „Richtlinien zur Förderung von außerunterrichtlichen Projekten kultureller Bildung in Kooperation mit kultur- und medienpädagogischen Facheinrichtungen und Schulen und/oder Trägern des Offenen Ganztags in der Primarstufe und der Sekundarstufe I“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, ab dem Haushaltsjahr 2011 die Vergabe der Fördermittel nach den hier definierten Prämissen vorzunehmen.

 

2.             Der Finanzausschuss sowie die Fachausschüsse beschließen, für das Haushaltsjahr 2011 Haushaltsmittel im Umfang von insgesamt 200.000 Euro zur Durchführung von Projekten ausschließlich als Projektmittel im Sinne der Richtlinien aus dem Teilergebnisplan 0416, Kulturförderung freizugeben. Mit Beschluss des Hauptausschusses vom 8.8.2011 waren davon bereits Projektmittel in Höhe von 72.694 Euro freigegeben worden.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Anmerkung: Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt waren die Fraktion Die.Linke, die AWO Köln, die Sportjugend Köln und SJD die Falken nicht anwesend.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich somit erledigt.