Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat stimmt der Vergabe von Planungsleistungen der Oberflächengestaltung gemäß Anlage 1 für die Brüderstraße, Glockengasse, Kreuzgasse, Krebsgasse, Am Alten Posthof bis Hämergasse und Neue Langgasse bis Breite Straße zu.

 

Der Rat beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung für Planungsmittel in Höhe von 145.000,00 € im Haushaltsjahr 2011 im Teilplan 1201 Straßen, Wege und Plätze bei neuer Finanzstelle 6601-1201-1-1042 Straßen um Opernhaus, Umgestaltung. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlung im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei Finanzstelle 6601-1201-1-5607, Severinstraße Umgestaltung in Höhe von 50.000,00 € und bei Finanzstelle 6601-1201-2-5615 Höninger Weg in Höhe von 95.000,00 €.

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt