TOP Ö 3.1.12: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betreffend "Reinigung von städtischen Schulgebäuden und Kindertageseinrichtungen"

Beschluss:

 Der Rat der Stadt Köln beschließt zwecks Verbesserung der Sauberkeit von städtischen Schulgebäuden und Kindertageseinrichtungen, deren gestiegener Nutzung Rechnung zu tragen.

 

Hierzu wird ein Betrag von 2 Mio. € bereit gestellt, damit die erforderlichen Maßnahmen bereits ab Beginn 2012 durchgeführt werden können. Die Deckung wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen geschaffen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion abgelehnt.

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Anmerkung:

 

Diese Angelegenheit wurde gemeinsam mit TOP

3.1.7.     Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Sanierung der Schulen weiter vorantreiben"

AN/2217/2011

              Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AN/2318/2011

 

behandelt.