Nachtrag: 20.12.2011
Sitzung: 20.12.2011 Rat
Zusatz: (zugesetzt)
Beschluss: endgültig abgelehnt
Vorlage: AN/2314/2011
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln beschließt zwecks Verbesserung der Sauberkeit von städtischen Schulgebäuden und Kindertageseinrichtungen, deren gestiegener Nutzung Rechnung zu tragen.
Hierzu wird ein Betrag von 2 Mio. € bereit gestellt, damit die erforderlichen Maßnahmen bereits ab Beginn 2012 durchgeführt werden können. Die Deckung wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen geschaffen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion abgelehnt.
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Anmerkung:
Diese Angelegenheit wurde gemeinsam mit TOP
3.1.7. Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Sanierung der Schulen weiter vorantreiben"
AN/2217/2011
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN/2318/2011
behandelt.