Tagesordnungspunkt

TOP 1.2.1: Bürgerhaushalt 2012 - Beteiligung der Bezirksvertretungen am Beratungsverfahre

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.01.2012   BV2/0031/2012 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  5188/2011 

- mündlicher Antrag der SPD-Fraktion:

Beschluss:

Der Ablehnung des Vorschlages „Konsequente Mietminderung durch Stadt bei Wohnungs-mängeln“ (Thema Sparen, Rang 13) wird nicht gefolgt.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und Herrn Bronisz abgelehnt. (Nicht anwesend: Frau Ante, Herren Theilen – von Wrochem und Schöppe)

 

- mündlicher Antrag von Herrn Balint (Fraktion Die Grünen):

Beschluss:

Der Ablehnung des Vorschlages „teure, unsinnige Kränze“ (Thema Sparen, Rang 22) wird nicht gefolgt.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen 2 Stimmen der Fraktion Die Grünen und 1 Stimme der CDU-Fraktion bei Enthaltung von Herrn Bronisz abgelehnt. (Nicht anwesend: Frau Ante, Herren Theilen – von Wrochem und Schöppe)

 

Herr Bezirksbürgermeister Petschel lässt nun über den einvernehmlich ergänzten Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen folgt dem Votum der Verwaltung und empfiehlt dem Rat die Umsetzung der durch die Verwaltung positiv beschiedenen Vorschläge.

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen verweist bei dem Thema Kinder/Jugend, Rang 7 („Vollzeitstelle für Finkens Garten“) auf den Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 21.11.2011.

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen bittet darum, bei dem Thema Kinder/Jugend, Rang 11 („Skatebare Orte“) die Skateranlage Kierberger Straße mit zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt. (Nicht anwesend: Frau Ante, Herren Theilen – von Wrochem und Schöppe)