Herr Ates vermisst im Integrationsrat die Information über eine Interkulturelle Woche des Interkulturellen Rates in Deutschland und fragt nach, ob Herr Keltek Frau Nikpay als ‚Türkenfeind’ bezeichnet habe. Herr Keltek verneint letzteres.

IRM Frau Giurano fragt zur aktuellen Vakanz der Stelle ‚Interkulturelle Projekte’ im Kulturamt
- ob eine Ausschreibung stattgefunden hat,
- ob diese intern und extern erfolgte
- und ob es Bewerber mit Migrationshintergrund gebe.
Aus ihrer Sicht sollte diese Gelegenheit in Köln genutzt werden, die Stelle mit einem kompetenten Bewerber mit Migrationshintergrund zu besetzen.

IRM Frau Nikpay äußert ihre Freude über die Pressemitteilung der Beigeordneten Frau Reker, dass weiterhin eine ‚Abschließende Fortführung einer Untersuchung zur Verbreitung von Rechtsradikalismus im türkischen Milieu’ geplant sei und fragt nach, wann dies geschehen soll.
Die Verwaltung Frau Reker erinnert daran, dass Beschlussvorlage zur Durchführung der Studie seinerzeit von der Verwaltung in den Integrationsrat eingebracht worden sei und diese Vorlage nach der Beratung im Integrationsrat verschoben wurde, ohne dass jemand dagegen gesprochen habe. Frau Reker bittet eindringlich künftig eine Gegenmeinung direkt im Integrationsrat und nicht nachträglich an anderer Stelle zu äußern, da andernfalls das beratende Gremium Integrationsrat für die Verwaltung nicht mehr berechenbar sei. Frau Reker geht davon aus, dass Mitglieder mit gegenteiliger Meinung diese auch hier im Integrationsrat äußern.
Die Verwaltung versucht Geld für die Studie zur Verfügung zu stellen und vermutet, dass dies nicht vor Ende des Jahres möglich sein wird.

Auf Nachfrage von RM Herr Uckermann erläutert die Verwaltung Frau Dahmen, dass eine schwangere Frau mit Touristenvisum bei ihrer Niederkunft Anspruch darauf hat ärztlich behandelt zu werden, eine sechsmonatige Duldung erhält und –bei Gesundheit von Mutter und Kind- nach diesem Zeitraum ausreisen muss.