TOP Ö 4.17: Teilergebnisplan 1302 - Wasser und Wasserbau
Instandsetzung der Steinschüttungen im Bereich der linksrheinischen und rechtsrheinischen Ufermauern und Böschungen, sowie an den Rheinstrompfeilern und am Fühlinger See

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss stimmt der Instandsetzung der Steinschüttungen im Bereich der linksrheinische und rechtsrheinische Ufermauern und Böschungen, sowie an den Rheinstrompfeilern und am Fühlinger See zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

 

Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 873.000,00 EURO. Die voraussichtlich benötigten Mittel in Höhe von 180.000,00 EURO für das Haushaltsjahr 2012 sind im Haushaltsplanentwurf 2012 berücksichtigt. Die benötigten Mittel für den Zeitraum 2013-2015 werden im Rahmen der zukünftigen Haushaltsplananmeldungen in der Mittelfristplanung bis 2015 im Teilergebnisplan 1302 - Wasser und Wasserbau - in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen berücksichtigt. Die Realisierung erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushalts.

 

Die Vorschriften des § 82 GO NW zur vorläufigen Haushaltsführung sind erfüllt.

 

Der Beschluss wird nicht in das Berichtswesen für Anträge und Verwaltungsvorlagen aufgenommen.

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt