TOP Ö 1: Bürgerhaushalt 2012 - Beratung über die Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: geändert beschlossen

Rang 1 Vorschlag 580

Kein Abriss des AZ Köln – Alternative Kultur erhalten

RM Zimmermann stellt hierzu folgenden mündlichen Änderungsantrag:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat den Vorschlag der BürgerInnen umzusetzen. Sollte dies, nach erneuter Prüfung, aus städtebaulicher Sicht nicht möglich sein, ist den Betreibern des Autonomen Zentrums ein Ersatzgelände zur Verfügung zu stellen. Bis zum eventuellen Bezug eines Ersatzgeländes ist den Betreibern des AZs die ehemalige KHD-Kantine weiterhin zur Verfügung zu stellen.

Der Ausschuss Kunst und Kultur lehnt den Antrag ab und fasst folgenden

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat dem Bürgerantrag zu folgen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 

Rang 2 Vorschlag 176

Unterstützung für Kölner Laien-Chöre

RM Zimmermann stellt hierzu folgenden mündlichen Änderungsantrag:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat den Kölner Laien-Chören Philharmonie und Gürzenich jeweils einmal jährlich kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Der Ausschuss Kunst und Kultur lehnt den Antrag ab und fasst folgenden

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur befürwortet den Vorschlag und bittet die Verwaltung, die Kosten zu ermitteln, um im nächsten Jahr einen entsprechenden Beschluss fassen zu können.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Rang 3 Vorschlag 1

Hochbunker Körnerstraße als Kulturort erhalten

RM Zimmermann stellt hierzu folgenden mündlichen Änderungsantrag:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat der BV Ehrenfeld nebst ihrer Ergänzung zu folgen.

Der Ausschuss Kunst und Kultur lehnt den Antrag ab und fasst folgenden

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat grundsätzlich dem Vorschlag zu folgen. Allerdings sollte die Stadt Köln mit der BIMA keine Kaufverhandlungen führen, sondern einen zu gründenden Verein bei den Mietverhandlungen mit der BIMA unterstützen. Der Ausschuss Kunst und Kultur ist über den Sachstand zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 

Rang 4 Vorschlag 465

Kultur in Ehrenfeld

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat dem Bürgerantrag zu folgen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 

Rang 5 Vorschlag 524

Alte Musik in Köln

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat dem Bürgerantrag zu folgen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 

Rang 6 Vorschlag 243

1 Museum auch montags öffnen

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt, die Umsetzung des Bürgerantrags durch die Verwaltung prüfen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 

Rang 7 Vorschlag 131

Stadtteilkultur gezielt fördern

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur verweist die Angelegenheit in den Ausschuss Soziales und Senioren.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Rang 8 Vorschlag 312

Kölner Frauengeschichts-Online-Lexikon + Kölner Archivalien

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 

Rang 9 Vorschlag 292

Erhöhung des Betriebskostenzuschusses des Engelshofes

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur verweist die Angelegenheit in den Ausschuss Soziales und Senioren.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Rang 10 Vorschlag 572

Förderprogramm freie Kunst & Kulturszene

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat den Vorschlag abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Rang 11 Vorschlag 238

SOZIALE KULTUR

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt, die Verwaltung damit zu beauftragen das Konzept weiterzuentwickeln und ggf. für das Haushaltsjahr 2013 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Rang 12 Vorschlag 561

Erhalt THEATER DER KELLER

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat das Theater bei der Kulturförderung 2012 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln –abgelehnt.

 

Rang 13 Vorschlag 3

Ausgabenkontrolle

Die Sache ist erledigt.

 

Rang 14 Vorschlag 390

Theater Der Keller sichern

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat dem Bürgerantrag zu folgen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln –abgelehnt.

 

Rang 15 Vorschlag 570

Kommunales Kino für Köln

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat dem Bürgerantrag zu folgen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion –abgelehnt.

 

Rang 16 Vorschlag 44

Kultur in den Stadtbezirken besser fördern

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat dem Bürgerantrag zu folgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig abgelehnt

 

Rang 17 Vorschlag 307

Oper –teure Tickets teurer

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat dem Bürgerantrag zu folgen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –gegen die Stimme Fraktion pro Köln und bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion– zugestimmt.

 

Rang 18 Vorschlag 236

THEATER – FREIE SZENE

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat dem Bürgerantrag zu folgen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 

Rang 19 Vorschlag 321

Theater/Oper – Kassenbetrieb und Ticketverkauf

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat dem Bürgerantrag zu folgen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 

Rang 20 Vorschlag 457

Bibliothek: Mehrsprachige Literatur für Kinder

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat dem Bürgerantrag zu folgen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 

Rang 21 Vorschlag 216

Kulturförderung durch den ENGELSHOF

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur verweist die Angelegenheit in den Ausschuss Soziales und Senioren.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Rang 22 Vorschlag 217

Filmkultur

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt, den Bürgerantrag in die Hpl.-Beratungen zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Rang 23 Vorschlag 588

Kultur auf Großleinwand

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur bittet die Verwaltung die Umsetzung des Bürgerantrages zu prüfen. Insbesondere im Hinblick auf Sponsoren und der Möglichkeit hierfür ggf. den Offenbachplatz zu nutzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Rang 24 Vorschlag 551

Noch mehr Mut zu Kultur

Die Sache ist erledigt.

 

Rang 25 Vorschlag 499

Kultur im Bürgerhaus MüTZe

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur verweist die Angelegenheit in den Ausschuss Soziales und Senioren.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Rang 6 Vorschlag 525

Zentrum für Alte Musik in den Helioshöfen

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat dem Bürgerantrag zu folgen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln- zugestimmt.