TOP Ö 7.2: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-2-1031 - Bonner Straße, Planung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 260.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6601-1201-2-1031 - Bonner Straße, Planung, Wiederherstellung nach Stadtbahnbau, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2012. Die Freigabe erfolgt im Rahmen des § 82 GO NRW, da es sich um eine Fortführungsmaßnahme handelt.

 


Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion