TOP Ö 7.2.13: Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV: Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz, hier: Planungsbeschluss zur Nachrüstung von Aufzügen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-7090, Haltestelle Friesenplatz - Einbau von Auf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt stimmt dem Beschlussvorschlag uneingeschränkt zu:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung, die Planungen zur Aufzugsnachrüstung an der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz aufzunehmen. Die Planung soll vor Beantragung der notwendigen Genehmigungen zur abschließenden Entscheidung dem Verkehrsausschuss vorgelegt werden.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 120.000,00 Euro bei der Finanzstelle 6903-1202-1-7090, Haltestelle Friesenplatz - Einbau von Auf, Teilplanzeile 8 - Auszahlung für Baumaßnahmen, Hj. 2012.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.