Tagesordnungspunkt

TOP 8.2.3: Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.09.2012   BV8/0028/2012 
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 06.06.2012 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung versandt.
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  1771/2012 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion bei Enthaltung des Bezirksvertreters Meurer-Eichberg (FDP) zugestimmt.