Sitzung: 20.09.2012 VKA/0032/2012
Zusatz: vertagter TOP 5.10 aus der Sitzung am 04.09.2012
Niederschriftsauszüge aus dem Ausschuss für Umwelt und Grün sowie aus dem Finanzausschuss liegen als Tischvorlagen vor
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 2665/2012
Geänderter Beschluss (in der Fassung des Finanzausschusses):
Der Verkehrsausschuss empfiehlt
dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die unter III. a) bis d)
aufgeführten Maßnahmen umzusetzen. Die Maßnahme III. e) wird zur weiteren
Beratung in den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und
Rechtsfragen/Vergaben/Internationales verwiesen.
Gleichzeitig
beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung -
die Freigabe von zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in Höhe von 14.850 €
im Teilergebnisplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - in Teilplanzeile 13
(Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen), Hj. 2012. Folgekosten sind im
Rahmen des HPL-Aufstellungsverfahrens für die Jahre 2013 und 2014 zu
berücksichtigen.
Die Stadtarbeitsgemeinschaft
Behindertenpolitik soll ab sofort an der Erarbeitung und Weiterentwicklung des
Konzeptes beteiligt werden. Insbesondere, da die Stadtarbeitsgemeinschaft
Behindertenpolitik in 2007 den Anstoß zur Konzeptentwicklung gegeben hat.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt