Sitzung: 13.11.2012 UG/0022/2012

Zusatz: Die Vorlage wurde am 06.09.2012 in nachfolgende Gremien mit Rücklauf verwiesen. Als Anlage 3, 4 und 5 wurden Auszüge aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.09.2012 Veedelsbeirat vom 22.10.2012 und BV Mülhzugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: 1205/2012

Die Ausschussvorsitzende stellt den Beschlusstext der Bezirksvertretung Mülheim, wie von RM Frau Frebel mündlich beantragt, zur Abstimmung:

Geänderter Beschluss:

1.      Der Ausschuss für Umwelt und Grün genehmigt den Ausführungsplan für den Rheinboulevard Mülheim-Süd und beauftragt die Verwaltung, auf dieser Grundlage die Maßnahme zu realisieren.

2.      (wurde bereits am 12.11.2012 vom Finanzausschuss beschlossen.)

3.      Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Gebäude auf dem WDR-Gelände, die keinen rein provisorischen Charakter aufweisen, insbesondere die Gastronomie, nach Umbau des Rheinboulevards kostenneutral genutzt werden können.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.