Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Nippes beauftragt die Verwaltung, folgende Maßnahmen
durchzuführen:
Einrichtung des
Bewohnerparkgebietes Eisenbahnausbesserungswerk (EAW) auf der Grundlage des
Parkraumkonzeptes (Anlage 3).
Nach Einführung der
neuen Parkregelung werden von der Verwaltung notwendige Optimierungen in
Abstimmung mit der Bezirksvertretung Nippes durchgeführt. Dabei ist
insbesondere zu bewerten, ob die Höhe der Parkgebühren angemessen im Sinne der
Zielsetzung ist.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU beschlossen.