Grüngürtel Impuls 2012
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
!N/0319/2013

Beschluss:

Im Text der Charta wird der hervorgehobene Satz eingefügt:

„Im Bewusstsein ihrer Verantwortung für die Erhaltung des Überlieferten und als Zukunftsperspektive für die nachfolgenden Generationen erklärt der Rat der Stadt Köln, den Äußeren Grüngürtel langfristig zu sichern und entsprechend der vorliegenden Gesamtkonzeption weiter entwickeln zu wollen.

Die Teilbereiche, die als Denkmal eingetragen sind, werden mit Achtsamkeit betrachtet.

Der Rat bekräftigt …“.

Änderung für den Beschlussentwurf (in hervorgehobener Schrift)

Punkt 2 Der Rat beschließt das Entwicklungskonzept (….) Handlungsempfehlung und strategischen Orientierungsrahmen für die zukünftige Entwicklung ….

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt.

14 Ja-Stimmen (5 CDU, 4 Grüne, 4 SPD, 1 Die Linke)
3 Nein-Stimmen (1 CDU, 2 FDP)

Nicht anwesend: Frau Da Costa Souza, Herr Wolters

2. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Rat, folgenden geänderten Beschluss zu fassen.

Beschluss:

1. Der Rat nimmt das im Auftrag der Kölner Grün Stiftung für den Äußeren Grüngürtel erarbeitete Entwicklungskonzept „Grüngürtel: Impuls 2012“ als Schenkung an.
   
   
2. Der Rat beschließt das Entwicklungskonzept „Grüngürtel: Impuls 2012“ als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategischen Orientierungsrahmen für die zukünftige Entwicklung und Unterhaltung des Äußeren Grüngürtels.
   
   
3. Über die Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Entwicklungskonzept „Grüngürtel: Impuls 2012“ sind nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans durch die zuständigen Ratsgremien Einzelentscheidungen zu treffen.
   
   
4. Der Rat stimmt der „Charta Äußerer Grüngürtel“ (siehe Anlage) zu und bittet den Oberbürgermeister, die Charta zu unterzeichnen, nachdem im Text der Charta der hervorgehobene Satz eingefügt wurde:
   
   „Im Bewusstsein ihrer Verantwortung für die Erhaltung des Überlieferten und als Zukunftsperspektive für die nachfolgenden Generationen erklärt der Rat der Stadt Köln, den Äußeren Grüngürtel langfristig zu sichern und entsprechend der vorliegenden Gesamtkonzeption weiter entwickeln zu wollen.
   
   Die Teilbereiche, die als Denkmal eingetragen sind, werden mit Achtsamkeit betrachtet.
   
   Der Rat bekräftigt …“.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt.

14 Ja-Stimmen (5 CDU, 4 Grüne, 4 SPD, 1 Die Linke)
3 Nein-Stimmen (1 CDU, 2 FDP)

Nicht anwesend: Frau Da Costa Souza, Herr Wolters