Sitzung: 23.04.2013 JHA/0036/2013
Zusatz: pro: 13
contra: 0
Enthaltungen: 0
Befangen: 1
Abwesend: 1
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 0159/2013
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss – Ausschuss für Kinder, Jugend
und Familie - sowie der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschließen, für
die kommunale Schulsozialarbeit an Grundschulen in 2013 Zuschüsse in Höhe von 4.451.537,76 Euro zu gewähren.
Die Verteilung dieser Mittel erfolgt an die jeweiligen Träger auf der Grundlage
der von ihnen beantragten Mittel, wie in Anlage 1 dargestellt.
Für das Haushaltjahr 2013 stehen im Teilplan 0604 unter Teilplanzeile 15 entsprechende Mittel zur Verfügung.
Anmerkung: Die Anlage 1 liegt der Niederschrift nicht nochmals bei.
Abstimmungsergebnis:
- 13 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Bündnis 90/ Die Grünen
(2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), Caritasverband (1), Der
Paritätische (1), SJD Die Falken (1), Sportjugend (1)
- keine Gegenstimmen
- keine Enthaltungen
Einstimmig zugestimmt.
Anmerkungen:
Frau Kleine (SKF Köln) war weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung
zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.
Frau Volland-Dörmann (AWO Köln) hat
weder an der Beratung, noch an der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt
teilgenommen (Befangenheit).