Tagesordnungspunkt

TOP 4.4: Fertigstellung der Kanalufersanierung am Stadtwaldweiher
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.04.2013   UG/0030/2013 
Beschluss:unter Vorbehalt beschlossen
Vorlage:  0508/2013 

Ausschussvorsitzende Frau Dr. Müller stellt den geänderten Beschlusstext, wie von Herrn Bacher mündlich beantragt, zur Abstimmung:

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum Haushalt 2013 / 2014, wie folgt zu beschließen:

Der Finanzausschuss beschließt im Rahmen des Bürgerhaushaltes  die Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Teilergebnisplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 13 / Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 2013 in Höhe von 550.000,00 EUR für die Ufersanierung des Stadtwaldkanals.

Er beschließt ferner die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 / Auszahlungen für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 6700-1301-0-7030 / Sanierung Parkgewässer, Hj. 2013 in Höhe von 25.000,00 EUR.

Die Bestimmungen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 (1) GO NW sind erfüllt.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.