Nachtrag: 12.06.2013
Sitzung: 18.06.2013 Rat/0048/2013
Zusatz: (zugesetzt)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 1871/2013
Beschluss:
Der Rat genehmigt gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NW vorstehende Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters mit einem Ratsmitglied:
Der Rat nimmt das EU-Projekt „CELSIUS“ zur Kenntnis und beauftragt den Oberbürgermeister die notwendigen Vertragsunterschriften zu leisten. Die Verwaltung wird, unter der Voraussetzung der gesicherten Finanzierung mit der Durchführung des Projektes beauftragt.
Der Beschluss gilt unter dem Vorbehalt, dass die im Rahmen des Projektes entstehenden Energiekosten sich gegenüber einer konventionellen Energiebereitstellung kostenneutral verhalten und insoweit keine erhöhten Verbrauchspreise entstehen.
Sofern für die geplanten Projekte keine kostenneutrale Regelung gefunden werden kann, werden im Bereich anderer Partner der RheinEnergie entsprechende Pilotanwendungen entwickelt.
Köln, den 12.06.2013
gez. Jürgen Roters gez. Winrich Granitzka
Oberbürgermeister Ratsmitglied
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.