Nachtrag: 08.07.2013
Sitzung: 16.07.2013 AVR/0048/2013
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 08.07.2013 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten. Vielen Dank.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 2078/2013
Beschluss:
Der Rat stimmt dem als Anlage beigefügten Entwurf einer öffentlich-rechtlichen Rahmenvereinbarung zur Kooperation der Stadt Köln und des Landschaftsverbandes Rheinland bei der Errichtung und dem Betrieb der Archäologischen Zone mit Jüdischem Museum zu. Er beauftragt die Verwaltung, diese Vereinbarung mit dem Landschaftsverband Rheinland zu schließen.
Die sich aus dieser Rahmenvereinbarung ergebenden weiteren Vereinbarungen und Nutzungsverträge sind dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen, soweit es sich nicht um einfache Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt bzw. sie nicht der Organisationsgewalt des Oberbürgermeisters unterliegen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, zugestimmt