Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss – Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – beschließt, vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2013, die Mittelverteilung in Form von Zuschüssen zu den anerkennungsfähigen Betriebskosten von Jugendeinrichtungen freier Träger in 2013 gemäß Anlage 1.

 

Die Mittel stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit, Teilplanzeile 15 (Transferaufwendungen), zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:

·        10 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (1), Bündnis 90/ Die Grünen (2),
FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), Der Paritätische (1), SJD Die Falken (1)

·        keine Gegenstimmen

·        keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkungen:
Frau Kupferer und ihre Vertreterin Frau Weber (Sportjugend) sowie Herr Kienitz und seine Vertreterin Frau Bröhl (CDU) waren weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.

Frau Kleine (SKF), Frau Volland-Dörmann (AWO) sowie Herr Krücker und sein Vertreter Herr Scheiblich (Caritasverband) haben weder an der Beratung, noch an der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt teilgenommen (Befangenheit).

Die Anlage 1 liegt der Niederschrift nicht nochmals bei.