Tagesordnungspunkt

TOP 8.1.5: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.10.2013   BV8/0037/2013 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  3273/2013 

Bezirksbürgermeister Thiele lässt zunächst über die Vorschläge Nr. 1 bis 12 sowie 14 bis 17 aus der als Tischvorlage vorliegenden Vorschlagsliste abstimmen:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die in der vorliegenden Vorschlagsliste mit den Ziffern 1 bis 12 sowie 14 bis 17 beschriebenen Maßnahmen zur Stadtverschönerung zu verwenden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Im Anschluss daran stellt er die Punkte 13, 18 und 19 einzeln zur Abstimmung:

Beschlüsse:

1.      Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung u.a. wie folgt zu verwenden:

Nr.

Maßnahmen

Kostenrahmen

13

Wäldchen im Bereich der Hans-Schulten-Straße gegenüber der drei Hochhäuser: Auslichtung des Wäldchens und damit einhergehende Totholzentnahme, Entnahme von angesammeltem Astwerk

12.500 €

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Bezirksvertreters Wiener (pro Köln) gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Bezirksvertreters Fischer (Die Linke.) bei Enthaltung der Bezirksvertreter Delawari (Bündnis 90/Die Grünen) und Meurer-Eichberg (FDP) mehrheitlich zugestimmt.

2.      Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung u.a. wie folgt zu verwenden:

Nr.

Maßnahmen

Kostenrahmen

18

2 Schranken und ggf. Erneuerung des Geländers am Zugang zur Grünanlage am Stachelsweg in Rath/Heumar

7.500 €

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Bezirksvertreter Delawari (Bündnis 90/Die Grünen) und Fischer (Die Linke.) gegen die CDU-Fraktion und der Bezirksvertreter Meurer-Eichberg (FDP) und Wiener (pro Köln) mehrheitlich abgelehnt.

3.      Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung u.a. wie folgt zu verwenden:

Nr.

Maßnahmen

Kostenrahmen

19

Weiteres Spielgerät auf dem Spielplatz Merheimer Heide (Antrag vom Amt für Kinderinteressen)

9.500 €

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion und des Bezirksvertreters Meurer-Eichberg (FDP) zugestimmt.

Abschließend lässt Bezirksbürgermeister Thiele über die so geänderte Gesamtvorlage abstimmen:

 

Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:

Nr.

Maßnahmen

Kostenrahmen

1

Grünpflege im Bereich des Festplatzes an der Rösrather Straße: Pflege für ein Jahr >> Fortführung der Pflege

Verlängerung der Bereichs bis zur Kreuzung Frankfurter
Straße

3.500 €

3.500 €

2

Marktplatz in Humboldt: Pflege der Grünfläche für ein Jahr
>> Fortführung der Pflege

2.000 €

3

Bürgerpark Kalk, Pflege für ein 1 Jahr bei den Ziergräsern und Nachpflanzungen
>> Fortführung der Pflege

5.500 €

4

Spielplatz Eythstraße in Kalk: Freistellung und Auslichtung im hinteren Bereich Richtung Bahngelände

7.500 €

5

Instandsetzung des Trimm-Dich-Pfades rund um das HöVi-Land-Gelände
>> Weiterführung der Maßnahme

10.000 €

6

3 Bänke im Eingangsbereich an der Olpener Straße in den Brücker Hardt (Wildgehege)

2.100 €

7

Ausschilderung und Beschreibung von Zielen an den Hauptwegen im Naherholungsgebiet Brücker Hardt (3 Schilder)

8.000 €

8

3 Bänke im Fort X in Höhenberg

2.100 €

9

1 Bank (Austausch) am Wegekreuz Lehmbacher Weg/Brück-Rather Steinweg

700 €

10

3 Bänke in der Flehbachaue in Brück

2.100 €

11

Neuanstrich, ggf. Erneuerung des Geländers im Eingangsbereich zur Flehbachaue in Brück

2.000 €

12

3 neue Bänke (Austausch) auf dem Platz zwischen Kapellenstraße und Franklinstraße in Kalk
(Umsetzung des Jahresberichtes Nr. 388)

2.100 €

13

Wäldchen im Bereich der Hans-Schulten-Straße gegenüber der drei Hochhäuser: Auslichtung des Wäldchens und damit einhergehende Totholzentnahme, Entnahme von angesammeltem Astwerk

12.500 €

14

Grünpflege im Bereich der Jugendeinrichtung in Neubrück

2.000 €

15

Erweiterung des Fußgängerleitsystems bis in Höhe der Kalker Kapelle
(1 Mast mit Fundament und Montage kostet ca. 1.500,- € netto, 1 Schild mit Montage kostet ca. 100,- € netto)

10.000 €

16

Aufstellen einer weiteren Bank auf dem Spielplatz Dinkelsbühler Straße in Köln-Höhenberg (Antrag vom Amt für Kinderinteressen aufgrund Anwohnerantrag)

700 €

17

Spielplatz Paul-Klee-Straße in Köln-Neubrück

Auslichtung/Rodung der Spielplatzrandbereiche zur besseren sozialen Kontrolle aufgrund von zukünftig stark frequentierter Nutzung durch den angrenzenden Kindergarten.

Aufstellen von 4 neuen Bänken auf dem Spielplatz Paul-Klee-Straße in Köln-Neubrück (Antrag vom Amt für Kinderinteressen)

Entfernen von 4 Bänken und 2 Abfallbehältern, ca.

 



8.500 €



2.800 €

360 €

18

Weiteres Spielgerät auf dem Spielplatz Merheimer Heide (Antrag vom Amt für Kinderinteressen)

9.500 €

 

Gesamtsumme:

97.460 €

 

Der Beschluss über die Verwendung des verbleibenden Restbetrages in Höhe von 2.540,- € erfolgt in der Sitzung am 28.11.2013.

 

2.      Die Bezirksvertretung Kalk bittet den Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Kalk beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2013 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.