Nachtrag: 05.11.2013
Sitzung: 07.11.2013 BV1/0048/2013
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 3546/2013
Beschluss:
1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im
Haushaltsplan 2013/2014 für das Hj. 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von
100.000,00 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung entsprechend beiliegendem
Antrag zu verwenden
und empfiehlt folgende weitere Beschlussfassung:
2)
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in
Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen
Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2013/2014, Hj.
2013 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft,
Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen, zur Verfügung.
3)
Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur
Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen, entsprechend der
Beschlussfassung durch den Finanzausschuss, umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.