Beschluss:

1)      Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013/2014 für das Hj. 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000,00 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung entsprechend beiliegendem Antrag zu verwenden

und empfiehlt folgende weitere Beschlussfassung:

 

2)      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2013/2014, Hj. 2013 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3)      Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen, entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzausschuss, umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.