Beschluss, geändert:
1.) Die
Bezirksvertretung Innenstadt beschließt die Verlegung der Taxistände gemäß Variante
1 (siehe Anlage 2.1) von der Hohe Straße in die Straße Große Sandkaul.
Die
Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgende weitere Beschlussfassung:
2.1) Alternativvorschlag
– Kombination von Naturstein- und Betonsteinmaterialien
(Anlage 1.3):
Der Verkehrsausschuss nimmt die Gestaltungsplanung des Hermann-Joseph-Platzes,
Elogiusplatzes und Augustinerplatzes zur Kenntnis und beauftragt die
Verwaltung, die Ausführungsplanung der drei Plätze entsprechend dem
Gestaltungsplan (Anlagen 1.1 und 1.3) zu erstellen und den Ausbau zur
Umgestaltung der drei Plätze nach Räumung der KVB-Baustelleneinrichtungsflächen
im Rahmen der Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd-Stadtbahn zu realisieren.
Dabei sind folgende Maßgaben zu berücksichtigen:
a. Die Verwaltung wird aufgefordert, im Rahmen der Wiederherstellung und
städteplanerischen Neugestaltung des Bereichs Augustinerplatz, Elogiusplatz und
Hermann-Josef-Platz den Elogiusplatz als urbanen Quartiersplatz zu beplanen und
zu gestalten, dass seine Aufenthaltsqualität deutlich verbessert wird. Dazu
soll eine Ausdehnung der Außengastronomie beitragen.
Bei den entsprechenden Planungen sind die Beschlüsse der
Bezirksvertretung 1 vom 30.01.2014 (AN/0111/2014) und vom 20.02.2014
(AN/0232/2014) zu berücksichtigen. Die Planungen sind der Bezirksvertretung
Innenstadt vorzulegen.
b. Für die Gestaltung der Kasinostraße soll Grauwackepflaster gesägt und
verbunden verlegt werden.
c. Für die Gestaltung der Treppenanlage entlang der Pipinstraße sollen
auch barrierefreie Zuwege zum Kapitolshügel geschaffen werden.
d. Im Zuge der Neugestaltung ist die offizielle Benennung und
Beschilderung der drei Plätze Augustinerplatz, Hermann-Josef-Platz und Elogiusplatz
zu prüfen. Eine entsprechende Vorlage ist der Bezirksvertretung Innenstadt zur
Beschlussfassung vorzulegen.
e. Die Fahrradständer am Augustinerplatz zur Kaufhofseite direkt neben
dem U-Bahnausgang werden nicht aufgestellt. Stattdessen werden in der Hohe
Straße (westl. Straßenseite) Haarnadeln anstatt der vorgesehenen Poller
gesetzt. Dabei soll aber nur jeder zweite Poller durch eine Haarnadel ersetzt
werden, damit das Queren für Fußgänger bequem möglich bleibt.
3.1) Alternativvorschlag –
Kombination von Naturstein- und Betonsteinmaterialien
(Anlage 1.3):
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
in Höhe von 300.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der
Finanzstelle 6601-1201-0-6612 Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung,
Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2014. Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich
921.000 €.
4.) Der
Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Erneuerung der Stützwand und der Treppenanlage
zum Kapitolshügel fest und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende
Vergabeverfahren zur Entwurfs- und Ausführungsplanung einzuleiten. Der
Verkehrsausschuss verzichtet auf eine Wiedervorlage im Rahmen des
Vergabeverfahrens.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.