Sitzung: 03.04.2014 STA/0049/2014
Zusatz: Vorberatung für den Rat
Beschluss: ungeändert empfohlen
Vorlage: 0722/2014
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem
Rat wie folgt zu beschließen:
Beschluss:
Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines
Investorenwettbewerbs zur Realisierung des Entwurfs des 1. Preisträgers des
Architektenwettbewerbs (Christ & Gantenbein AG, Basel – Arbeit 1547) als
Variante Modell C Fremdrealisierung mit Rückkauf Teileigentum.
Zur Finanzierung beschließt der Rat außerplanmäßige zahlungswirksame
Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 400.000 € im Teilergebnisplan
0401 – Museumsreferat - in der Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen) im Haushaltsjahr 2014.
Der außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwand wird zunächst durch
Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft - in
der Teilplanzeile 20 (Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen) in entsprechender
Höhe gedeckt, da im Budget des Kulturdezernates keine Deckung zur Verfügung
steht.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.