Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013/2014 für das HJ. 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:

s. Anlage

Die Verwaltung wird gebeten, die Maßnahmen nach den Kosten aufsteigend, beginnend mit den niedrigsten, abzuarbeiten.

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Mülheim beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2013/2014 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3.      Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vorbehaltlich der Beschlussfassung des Finanzausschusses zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.