Beschluss:

1.      Der Stadtentwicklungsausschuss wird aufgefordert zu beschließen, das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes 66489/07 gemäß § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB für das östlich  der Grünfläche des Nippeser Tälchens, nördlich des Niehler Kirchwegs, südlich des Geländes der Peter-Ustinov Realschule  und westlich der vorhandenen Wohnbebauung gelegenen Grundstücks einzuleiten mit dem Ziel, das Grundstück des Nippeser Festplatzes einer neuen Nutzung als Schul- und Kindergartenstandort zuzuführen.

2.      Die Verwaltung wird gebeten zu untersuchen, ob die Rasenfläche des Nippeser Tälchens als Ausweichfläche für die bislang auf dem Nippeser Festplatz stattfindenden Veranstaltungen geeignet ist; insbesondere, ob diese eine ausreichende Standfestigkeit für ein Festzelt bietet.

Im Anschluss gibt Herr Bezirksbürgermeister Schößler eine persönliche Erklärung ab und führt aus, dass die Entscheidung den Verzicht auf eine Freifläche bedeute, die von Kindern und Erwachsenen genutzt werden könne.

Abstimmungsergebnis:

Bei Nichtteilnahme von Frau Eichmüller mehrheitlich gegen die SPD beschlossen.