Nachtrag: 03.12.2014
Sitzung: 15.12.2014 FA/0003/2014
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 3009/2014
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt Köln beschließt die Fortführung des mit
Ratsbeschluss vom 15.11.2012 (Vorlage-Nr. 3465/2012) beschlossenen Projekts
unter Maßgabe der im beigefügten Konzept dargestellten Weiterentwicklung.
Die Projektförderung ab 01.01.2015 wird auf einen Höchstbetrag von maximal
675.000,- € p.a. limitiert. Entsprechende Mittel sind im Haushaltsplan 2015 und
der mittelfristigen Finanzplanung 2016-2018 in Zeile 15, Transferaufwendungen,
des Teilergebnisplans 0504, Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle
Hilfen, zu veranschlagen. Im Gegenzug ist zur Sicherstellung der
Haushaltsneutralität der Ansatz für Transferaufwendungen in Zeile 15 des
Teilergebnisplanes 0501, Leistungen nach dem SGB XII entsprechend zu
reduzieren.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt