TOP Ö 9.1.2: Beratung des Entwurfs der Haushaltes 2015 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahre 2015

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Haushaltssatzung 2015, den Haushaltsplan 2015 einschließlich Finanzplanung bis 2018, den Bezirkshaushalt und den Anlagenband zur Kenntnis.

 

Sie beschließt weiter die Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gem. § 37 Abs. 3 GO NW für das Haushaltsjahr 2015 unter Bezug auf den Ratsbeschluss vom 16.12.2014 in Höhe von jeweils 55.200 EUR. Die Mittel werden gemäß Anlage 1 aufgeteilt.

 

Einzelbeschlussvorlagen zu Projekten und Maßnahmen, die aus bezirksorientierten Mitteln gefördert und finanziert wurden, sind der Bezirksvertretung Nippes zur Entscheidung vorzulegen.

 

Die Bezirksvertretung Nippes bittet den Rat, den Bezirksvertretungen weiterhin Stadtverschönerungsmittel in bisheriger Höhe zur Verfügung zu stellen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.