Sitzung: 22.06.2015 BV4/0008/2015
Zusatz: Der Antrag wurde zur Sitzung am 27.04.2015 als Dringlichkeitsantrag eingebracht und nach Durchführung eines Ortstermin auf die Sitzung am 22.06.2015 geschoben.
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: AN/0715/2015
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt:
1.)
einen Fußgängerüberweg auf der Nußbaumer Straße aus Richtung
Overbeckstraße in der Flucht des
dortigen Gehwegs zwischen Gaststätte Essers (Ottostraße 72) und dem dortigen
Kiosk (Nußbaumer Straße 74) einzurichten.
Einstimmig bei Enthaltung der
Fraktion DIE LINKE und Frau Lottmann (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
zugestimmt
2.)
Dort wo das neue einflüglige
Tor in paralleler Verlängerung zum jetzigen Haupttor gebaut wurde,soll ein
Zugangsweg Richtung Parkplatz angelegt werden.
Einstimmig bei Enthaltung der
Fraktion FDP-Piraten Fraktion zugestimmt
3.)
Es soll ein Stellplatz
ausschließlich für Einsatzfahrzeuge der Polizei reserviert werden.
Einstimmig bei Enthaltung der
Fraktion DIE LINKE und Frau Lottmann (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zugestimmt
4.)
Die Polizei zu bitten, vor Ort Verkehrserziehungsmaßnahmen mit dem Ziel
einer Sensibilisierung für die aktuellen Gefahren
durchzuführen.
Das Schulwegkonzept KVB und Stadt soll vorgestellt werden.
Einstimmig bei Enthaltung von Frau Lantzen (FDP-Piraten-Fraktion) zugestimmt
5.)
Die Ottostr. und Nußbaumerstr. ( vom Ehrenfeldgürtel bis zur Liebigstr. )
sollen als Fahrradstr. ausgewiesen werden.
Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und Enthaltung von Frau Lantzen (FDP-Piraten-Fraktion) zugestimmt
Im Anschluss lässt Herr Bezirksbürgermeister Wirges über den geänderten
und ergänzten Gesamtbeschluss abstimmen;
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt:
1.)
einen Fußgängerüberweg auf der Nußbaumer Straße aus Richtung
Overbeckstraße in der Flucht des
dortigen Gehwegs zwischen Gaststätte Essers (Ottostraße 72) und dem dortigen
Kiosk (Nußbaumer Straße 74) einzurichten.
2.)
Dort wo das neue einflüglige
Tor in paralleler Verlängerung zum jetzigen Haupttor gebaut wurde,soll ein
Zugangsweg Richtung Parkplatz angelegt werden.
3.)
Es soll ein Stellplatz
ausschließlich für Einsatzfahrzeuge der Polizei reserviert werden.
4.)
Die Polizei zu bitten, vor Ort Verkehrserziehungsmaßnahmen mit dem Ziel
einer Sensibilisierung die aktuellen Gefahren durchzuführen.
Das Schulwegkonzept KVB und Stadt soll vorgestellt werden.
5.)
Die Ottostr. und Nußbaumerstr. ( vom Ehrenfeldgürtel bis zur Liebigstr.
)
sollen als Fahrradstr. ausgewiesen werden.
Abstimmungsergebnis:
Geänderten und ergänzten Gesamtantrag einstimmig zugestimmt