Sitzung: 15.06.2015 JHA/0013/2015
Zusatz: TISCHVORLAGE (aufgrund des Poststreiks). Am 10.06.2015 vorab per Email verteilt.
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 1392/2015
Zunächst stellt Herr Bürgermeister Dr. Heinen die Änderungsanträge
von den Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen sowie CDU gemeinsam zur
Abstimmung.
Beschluss:
1. Ergänzungen
zum Haushaltsplan 2015 gemäß Anlage des Änderungsantrags der SPD-
Fraktion
und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1011/2015)
2. Begleitend beauftragt der Rat
die Verwaltung wie folgt (Änderungsantrag der SPD-Fraktion und
Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen):
-
Spielplätze (Baumaßnahmen)
Der Ansatz für das Jahr 2015 ist auskömmlich.
Die Verwaltung wird beauftragt, in den
Folgejahren den ursprünglichen Ansatz
einzuplanen.
3. Zusetzungen zu
den einzelnen Produktgruppen des Haushaltsplanentwurfs entsprechend der in
Anlage 1 aufgeführten Liste des Änderungsantrags der CDU-Fraktion (AN/1023/2015):
Abstimmungsergebnis:
·
11 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion
(2), Bündnis 90/ Die Grünen (2),
AWO Kreisverband Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW
Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1)
·
1 Gegenstimme: FDP-Fraktion (1)
·
1 Enthaltung: Fraktion Die Linke. (1)
Mehrheitlich
zugestimmt.
Anmerkungen:
Herr Herkenhoener und seine Vertreterin Frau Müller (BDKJ) sowie Frau Kupferer
und ihre Vertreterin Frau Weber (Sportjugend) waren
weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu diesem
Tagesordnungspunkt anwesend.
***
Anschließend stellt Ausschussvorsitzender Herr Dr. Heinen die Verwaltungsvorlage – unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen aufgrund der Änderungsanträge – zur Abstimmung.
Geänderter Beschluss (Änderungen
kursiv markiert):
Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anregungen der
Bezirksvertretungen zu den Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung zur
Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat die Annahme des von der Verwaltung durch die
Veränderungsnachweise 1 bis 3 fortgeschriebenen Entwurfs für den Haushalt 2015
sowie der mittelfristigen Finanzplanung bis 2018 für den Bereich der
Jugendhilfe, unter Berücksichtigung
folgender Änderungen und Ergänzungen:
1. Ergänzungen zum Haushaltsplan 2015
gemäß folgender Liste (Änderungsantrag der SPD-
Fraktion
und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):
Fachbe |
Thema |
Verschlech- |
Haushaltsvermerk |
JHA |
U2-Beitrag (+
30% gegenüber U3-Beitrag) |
300.000 |
Dämpfungsbudget
für untere + mittlere Einkommengruppen |
JHA |
Rücknahme
lineare Streckung/Ausbau Kindertagesbetreuung |
1.500.000 |
|
JHA |
Spielplätze
Baumaßnahmen |
0 |
Sofern keine
Neubeauftragung hinzukommt, wäre der Ansatz für 2015 auskömmlich, in den
Folgejahren wieder ursprüngl. Ansatz notwendig! HH Begleitvermerk Mifrifi |
JHA |
Jugendwerkstätten
- Projekte der Jugendberufshilfe |
135.000 |
je Stadtbezirk
15.000 € |
JHA |
Kultur- u.
medienpädagogische Arbeit |
20.000 |
Umsetzung
Leitlinien offen Kinder- u. Jugendarbeit + Kultur + Medienpädagogische
Arbeit; Zusetzung Zuschuss Canyon Chorweiler |
JHA |
Familienberatung
|
60.000 |
Qualifizierung +
Konzepterweiterung für Regenbogenfamilien; Mittelfreigabe erfolgt auf
Vorschlag der Fachverwaltung durch
Fach- und Finanzausschusses |
JHA/ |
Rücknahme
Neustaffelung OGTS-Beitrag |
375.000 |
|
2. Begleitend beauftragt der Rat
die Verwaltung wie folgt (Änderungsantrag der SPD-Fraktion und
Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen):
-
Spielplätze (Baumaßnahmen)
Der Ansatz für das Jahr 2015 ist auskömmlich.
Die Verwaltung wird beauftragt, in den
Folgejahren den ursprünglichen Ansatz
einzuplanen.
3. Zusetzungen
zu den einzelnen Produktgruppen des Haushaltsplanentwurfs entsprechend der
nachfolgend
aufgeführten Liste (Änderungsantrag der CDU-Fraktion):
Nr. |
Themenbereich |
Produkt-gruppe |
Zusetzung (+) |
1 |
Rücknahme
der linearen Streckung bzgl. Kita-Ausbau |
0603 |
1.500.000 Euro |
2 |
Canyon
Chorweiler |
0604 |
20.000 Euro |
Summe |
|
|
1.520.000 Euro |
Abstimmungsergebnis:
·
11 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion
(2), Bündnis 90/ Die Grünen (2),
AWO Kreisverband Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW
Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1)
·
1 Gegenstimme: FDP-Fraktion (1)
·
1 Enthaltung: Fraktion Die Linke. (1)
Mehrheitlich
zugestimmt.
Anmerkungen:
Herr Herkenhoener und seine Vertreterin Frau Müller (BDKJ) sowie Frau Kupferer
und ihre Vertreterin Frau Weber (Sportjugend) waren
weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu diesem
Tagesordnungspunkt anwesend.