TOP Ö 9.2.6: Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplanes auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
hier: Pläne mit Bekanntmachung im Zeitraum vom 01.01.2011 bis 31.12.2014

Nachtrag: 26.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Mit der Novellierung des BauGB zum 01.01.2007 wurde für die Aufstellung von Bebauungsplänen zur Förderung der Innenentwicklung mit den Regelungen des § 13a BauGB unter bestimmten Voraussetzungen ein beschleunigtes Verfahren möglich gemacht.

 

Ein Bebauungsplan in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB kann auch aufgestellt werden, wenn er von den Darstellungen des Flächennutzungsplanes (FNPs) abweicht,
bevor der FNP geändert oder ergänzt ist. Dabei darf die geordnete städtebauliche Entwicklung des Gemeindegebietes nicht beeinträchtigt werden. Der FNP ist im Wege der Berichtigung anzupassen.

 

Die Berichtigung des FNPs ist für alle Bebauungspläne in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB, die seit 01.01.2011 rechtskräftig wurden und von den Darstellungen des FNPs abweichen, erfolgt. Es handelt sich hierbei um einen redaktionellen Vorgang.

 

Ein formelles Verfahren für die Berichtigung des FNPs ist nicht erforderlich.

 

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Im Einzelnen begründeten folgende Bebauungspläne eine Berichtigung des FNPs:

 

Berichtigung Nummer

Bebauungsplan Nummer

Arbeitstitel

Bezirk

Rechtskraft erlangt am

1

65454/05

Genter Straße

1

16.11.2011

2

64451/04

Südwestlich Melatenfriedhof

3

05.01.2011

3

63458/02

Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße

4

13.11.2013

4

63471/04

Rochusplatz

4

29.01.2014

5

64457/02

Mischgebiet Grüner Weg

4

15.08.2012

6

67478/02

Amsterdamer Straße

5

12.11.2014

7

70439/07

Flamme Möbel

7

26.06.2013

8

70455/04

Thessaloniki-Allee

8

05.11.2014

9

70459/06

Music Store Kunftstraße

8

13.07.2011

10

69474/02

Deutz-Mülheimer Straße

9

12.02.2014

11

71467/02

Südlich Arnsberger Straße

9

17.08.2011

 

Die bisherige und die berichtigte Darstellung des FNPs wird für die vorgenannten Pläne für alle maßgeblichen Bereiche in einzelnen Planausschnitten der Anlage aufgeführt.

 

 

 

 

Anlage

Einzelblätter zur Berichtigung des FNPs auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB